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@ als Wortmarke: Klagewelle gegen Studenten befürchtet

Studenten der Humanmedizin und aller anderen Studiengänge dürften in diesen Tagen eine ebenso überraschende wie erschreckende Meldung in den Online-Foren des Landes verfolgt haben: Ihnen droht möglicherweise eine Abmahnungswelle aus dem Süden der Republik. Dort hat eine kleine Firma aus Weinheim das Ansinnen, das beliebte @-Zeichen als Wortmarke mit Patentrechten für sich anzumelden. Käme das Deutsche Patent- und Markenamt diesem Ansinnen nach, müsste der Nutzer eines Twitteraccounts oder einer E-Mail-Adresse zukünftig damit rechnen, von dem Inhaber der Marke abgemahnt zu werden. So lautet jedenfalls die Befürchtung in den Online-Foren, die hier bereits eine Klagewelle auf Studenten, Mediziner und überhaupt auf Nutzer des Zeichens zukommen sahen. So ist es dann auch nur verständlich, dass in den Foren derzeit ein regelrechter Sturm der Entrüstung tobt. Die Reaktionen waren dann auch so gravierend, dass sich das Unternehmen @T.E.L.L. genötigt sah, auf seiner Internetpräsenz www.etell.de mit einer Pressemeldung aufzuwarten. Dort gibt man nun zum großen Teil erst einmal Entwarnung.

@ als Wortmarke: Klagewelle gegen Studenten befürchtet

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In der Pressemeldung geht der beauftragte Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Klaus Hornung dann auch ausführlich auf die aktuelle Situation und die Hintergründe ein, warum ein ambitioniertes Unternehmen aus Baden-Württemberg das beliebte Zeichen als Teil der Wortmarke schützen lassen will. Dies sei Teil einer fundierten und gut durchdachten Marketing-Kampagne, wird hier argumentiert. Das Zeichen stehe zukünftig für hochwertige Konsumgüter, die aus Europa importiert werden. Solange das Zeichen lediglich als Teil eines Twitteraccounts oder einer E-Mail-Adresse verwendet werde, bestehe kein Anlass zu einer Abmahnung. Allenfalls wenn es für die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung gewählt werde, könne im Einzelfall Grund zu einer Abmahnung bestehen. Dieses Recht behalte sich das Unternehmen natürlich ausdrücklich vor.

Nun darf man wohl gespannt sein, wie sich das Genehmigungsverfahren weiter entwickelt. Die Widerspruchsfrist läuft noch bis Ende Februar, bis zu diesem Zeitpunkt sind mögliche ältere Rechte beim Deutschen Patent- und Markenamt geltend zu machen. In Anbetracht der bereits durchgeführten Vorprüfung von Seiten der Patentanwälte Reiser und Kollegen aus Weinheim sei mit gravierenden Änderungen allerdings kaum zu rechnen, deshalb werde auch nicht erwartet, dass an dem geplanten Vorhaben noch größere Änderungen anstehen. In Anbetracht der Tatsache, dass Studenten die Wortmarke wohl eher selten als Zeichen für die Herkunft einer Ware verwenden, dürften sie dann auch kaum mit einer drohenden Abmahnung konfrontiert werden.

Ungeachtet dessen hat ein junges Unternehmen mit dem erstaunlichen Vorhaben allerdings die werbewirksame Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Die Reaktion in den weltweiten Online-Foren dürfte man aber eher weniger erwartet haben. Schließlich spricht auch die Beauftragung der Fachanwälte mit der Abgabe einer Stellungnahme dafür, dass man angesichts der heftigen und durchaus unverständlichen Reaktionen überrascht war. Für einen medienwirksamen Auftritt hat das Vorhaben wiederum gereicht, und die entsprechende Aufmerksamkeit hat dann auch möglicherweise für höhere Umsätze gesorgt.